§ 1 Geltungsbereich

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen EXIL und dem Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von uns abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, EXIL hat diesem Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Verbraucher i. S. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunden
i. S. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Unternehmern bleibt es darüber hinaus unbenommen, über unseren Vertrieb: "Indigo Musikproduktion + Vertrieb GmbH, Schlachthofstr. 36 a, D-21079 Hamburg" zu bestellen.

§ 2 Anbieterkennzeichnung

EXIL Musikproduktion und Verlags GmbH
Äußere Bahnhofstr. 56
91593 Burgbernheim
Deutschland

T:+49(0)9843-95959
F: +49(0)9843-95900
E- Mail: office@exil.de

Geschäftsführer: Friedo Josch
Handelsregisternummer: B6709, eingetragen beim AG Fürth
USt ID: DE 81145540

§ 3 Leistungsbeschreibung

EXIL bietet auf dem Internetportal: www.exil.de unter der Rubrik "EXIL Mailorder" ein E- Mail- Bestellsystem für CDs an. Sobald Sie auf den Navigationspunkt: "EXIL Mailorder" geklickt haben, finden Sie einen Hinweis über das Bestellen der EXIL- Produkte: Bis der Onlineshop fertig erstellt ist, gelangen Sie über den Deeplink: "Gesamtkatalog" zu einer Auflistung der derzeit über Mailorder bei EXIL zu bestellenden CDs. Bei dem Hinweis über das Bestellen finden Sie auch den Hinweis, dass für den Bestellvorgang diese AGBs gelten. Wenn Sie auf den Deeplink: "AGBs" klicken, können Sie die AGBs zur Kenntnis nehmen.

§ 4 Zustandekommen des Vertrages

1. Die Darstellung des Sortiments von EXIL stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Es ist freibleibend und unverbindlich.
2. Sobald Sie sich im Rahmen des Gesamtkatalogs für eine CD entschieden haben, können Sie diese unter Angabe des Titels und der Bestellnummer per eMail an office@exil.de zur Bestellung aufgeben. Sie sind für die richtige Angabe Ihrer persönlichen Daten verantwortlich. Soweit der Kunde das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist die Zustimmung des/der Erziehungsberechtigten für die Bestellung der Ware erforderlich.
3. Indem Sie eine Bestellung im Rahmen des Bestellvorgangs an EXIL verschicken, geben Sie ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit EXIL ab.
4. Nach Aufgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine technische Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. In der automatischen Bestelleingangsbestätigung per E-Mail finden Sie Ihre Bestellung wiedergegeben und einen Link zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Widerrufsbelehrung in Textform. Im Rahmen der Bestellbestätigung finden Sie auch, soweit sie sich für die Zahlungsmöglichkeit "Geldanweisung" entschieden haben, den von Ihnen zu leistenden Zahlungsbetrag sowie die Angabe unserer Bankverbindung. Die Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine Bestellannahmeerklärung dar, da wir die Bestellung und die Verfügbarkeit erst prüfen. Prüfen Sie bitte die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung. Sie sind verpflichtet, uns solche Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.
5. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist annehmen.

§ 5 Versandkostenaufstellung/ Versandarten/ Lieferung

1. Die Preise sind Brutto-Preise in Euro inklusive Verpackung und der gesetzlichen vorgeschriebenen Mehrwertsteuer und gelten als freibleibend. Es wird derzeit Ware in die ganze Welt geliefert.
2. Die Versandkosten betragen:

a. Inland: xx

b. Europa + Welt: xxx
3. Versandpartner:
Versandpartner ist die Deutsche Post AG bzw. DHL. Die Lieferungsbedingungen entnehmen Sie bitte den jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Versandpartners unter http://www.deutschepost.de .bzw. http://www.dhl.de
4. Lieferung:
EXIL wird die bestellte Ware an die von Ihnen in der Bestellung angegebenen Lieferadresse schnellstmöglich ausliefern, soweit die Ware verfügbar ist.
5. Die Lieferzeit beträgt:
- Inland: ca. 1- 2 Tage, max. 4 Werktage nach Bestelleingang
- EU- Mitgliedstaaten, Liechtenstein und Schweiz: ca. 4 Werktage, max. 5- 8 Werktage nach Versand der Bestelleingangsbestätigung
- außerhalb der EU: ca. 7-10 Werktage nach Versand der Bestelleingangsbestätigung.
6. Wir sind zu Teillieferungen und zur Erstellung von Teilrechnungen berechtigt. Wenn Sie an einer Teillieferung kein Interesse haben, dann öffnen Sie die Ware nicht weiter, bis die restliche Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware von Ihnen weiter geöffnet wurde, dann müssen Sie im Fall des Rücktritts nach Ablauf der Widerrufsfrist den dadurch entstehenden Wertverlust tragen. Bei Teillieferungen tragen wir die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.

§ 6 Preise/ Fälligkeit/ Zahlungsmöglichkeiten/ Rechnung

1. Die Preisangabe befindet sich jeweils neben dem ausgewählten Artikel.
2. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
Der Kunde gerät spätestens ab dem 9 Tage nach Vertragsschluss in Verzug. Einer gesonderten Mahnung bedarf es hierzu nicht.
3. Wir bieten Ihnen für Ihre Bestellung (Inland) grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeit an:

- Geldanweisung (Vorauskasse)
- Bankeinzug

Sollten wir bis 9 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung noch keinen Geldeingang bei uns verzeichnen bzw. keine erfolgreiche Abbuchung vorgenommen haben können, können wir Ihre Bestellung automatisch stornieren. Außerhalb von Deutschland akzeptieren wir nur die Zahlungsmöglichkeiten Geldanweisung. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigen Sie Ihre Bank hiermit unwiderruflich, uns Ihren Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

Geldanweisung
Wählen Sie bei Ihrer Bestellung als Zahlungsart "Geldanweisung" fallen für Sie keine weiteren Gebühren an. Nach Ihrer Bestellung senden wir ihnen im Rahmen der Bestellbestätigung unsere Kontodaten an die angegebene E- Mail- Adresse. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag so schnell wie möglich, da wir Ihnen die Ware erst nach Zahlungseingang auf unserem Konto ausliefern. Um einen reibungslosen und schnellen Ablauf gewährleisten zu können, bitten wir Sie, einige Punkte zu beachten: Tragen Sie auf dem Überweisungsträger bitte die komplette Bestellnummer, die Sie in unserer Bestätigungsmail finden, in das Feld "Verwendungszweck" ein. Bitte geben Sie den genauen Rechnungsbetrag an. Wenn Sie auf- oder abrunden, kann Ihr Zahlungseingang nicht sofort zugeordnet werden und die Auslieferung verzögert sich gegebenenfalls. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag in einer Summe. Wenn Sie verschiedene Überweisungen mit Teilbeträgen ausführen, kann eine Zuordnung nur verzögert oder gar nicht erfolgen. Bitte füllen Sie pro Auftrag nur einen Überweisungsträger aus. Andernfalls kann der Rechnungsbetrag nicht eindeutig zugeordnet werden, was zu einer Verzögerung der Lieferung führen kann.

Unsere Bankverbindung:
Kontoinhaber:
Bank:
Kontonummer:
Bankleitzahl:
Bei Überweisungen aus dem europäischen Ausland:
IBAN- Nummer:
BIC/SWIFT- Code:
Nach geltendem Recht sollten bei Überweisungen innerhalb der EU die gleichen Kosten wie bei einer nationalen Überweisung für Sie anfallen.

Elektronisches Lastschriftverfahren
Die Bezahlung per ELV (Elektronisches Lastschriftverfahren) erfolgt, indem Sie als Zahlungsart " "Elektronisches Lastschriftverfahren" auswählen und Ihre Bankverbindung in die dafür vorgesehenen Felder eintragen. Durch die Eingabe Ihrer Kontoverbindung stimmen Sie dem Elektronischem Lastschriftverfahren zu. Sollte eine Lastschrift von Ihrer Bank zurückgewiesen werden, müssen wir Ihnen eine Rücklastschriftgebühr in Höhe von 9 € berechnen. Bei der Bezahlung per Lastschrift fallen sonst keine zusätzlichen Gebühren an.

4. Rechnung
Sie erhalten mit jeder Lieferung eine detaillierte Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer per E- Mail und mit Versendung der Ware. Diese Rechnung gilt zudem als Kaufnachweis und sollte deshalb sorgfältig aufbewahrt werden.
5. Der Kunde ist auch zur Zahlung von Bestellungen verpflichtet, welche durch Minderjährige oder andere Mitnutzer verursacht worden sind und durch seinen Zugang erfolgt sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm kein Verschulden zur Last zu legen ist.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen von EXIL aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware EXIL vorbehalten. Dem Kunden ist die Verpfändung und Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware untersagt. Pfändungen oder sonstige belastende Verfügungen durch Dritte hat er uns unverzüglich mitzuteilen.

§ 8 Widerruf

EXIL gewährt dem Kunden, der zu privaten Zwecken bestellt (Verbraucher) das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz.

Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn Sie als Verbraucher bestellen, sind Sie an Ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn sie diese fristgerecht binnen einer Frist von 2 Wochen widerrufen haben. Das Widerrufsrecht ist bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen ausgeschlossen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Ausübung des Widerrufs
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2 Wochen uns gegenüber zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die:

EXIL Musikproduktion und Verlags GmbH
Äußere Bahnhofstr. 56
91593 Burgbernheim
Deutschland

F: +49(0)9843-95900

E- Mail: office@exil.de

Lauf der Widerrufsfrist
Der Lauf der Widerrufsfrist ist von vielen Voraussetzungen anhängig. Wir müssen Ihnen als Verbraucher bei elektronischen Bestellungen (diese ist bei Mailorder jedoch nicht der Fall) im Internet Vorkehrungen zur Hilfe bei der Erkennung von Eingabefehlern und Hinweise hierzu, sowie unter anderem wesentliche Informationen zum Vertragsschluss und Inhalt, zur Vertragssprache und zur Speicherung des Vertragstextes zur Verfügung stellen. Zudem müssen wir wesentliche Informationen zum Angebot und zum Vertrag noch einmal in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) mitteilen, damit die Frist in Gang gesetzt werden kann. Der Lauf der Frist beginnt keinesfalls, bevor der Verbraucher die Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform erhalten hat. Bei Warenlieferungen beginnt die Frist zudem nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger.

Berechnung des Fristbeginns
Fristbeginn ist der erste Tag nach Ablauf des Tages, an dem die letzte Voraussetzung erfüllt wurde. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Widerrufsfolgen
Nach Eingang des Widerrufs ist EXIL verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten; der Verbraucher ist zur Rücksendung bzw. Rückgabe der empfangenen Waren verpflichtet. Die Ware muss in ordnungsgemäßem Zustand, ohne Gebrauchsspuren in Originalverpackung und frei von Rechten Dritter an EXIL zurückgeschickt werden. Bei einem Warenbestellwert bis zu einem Betrag von 40,- Euro trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung. Bei einem höheren Bestellwert sowie bei Rücksendung von unbestellter oder mangelhafter Ware erstattet EXIL in jedem Fall die Kosten der Rücksendung. Wir bitten jedoch auch im Falle der Erstattungspflicht darum, die Rücksendung ausreichend zu frankieren.

§ 9 Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, wenn wir die gekaufte Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung ausgeliefert haben. Ist der Kunde jedoch Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung erst mit Übergabe an den Kunden auf den Kunden über. Mit Eintritt des Verzugs geht die Gefahr jedenfalls auf den Kunden über.

§ 10 Mängelhaftung

Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, so kann der Kunde, der Verbraucher ist, nach seiner Wahl Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung verlangen. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor. Erkennbare Mängel müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel nach Entdeckung schriftlich unter genauer Angabe der Gründe gerügt werden. Die Geltendmachung offensichtlicher Mängel ist nach Ablauf von 10 Tagen seit Empfang der Ware ausgeschlossen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig und möglichst original verpackt an uns zur Überprüfung zu übersenden. Beim Warenkauf durch einen Verbraucher gilt eine Verjährungsfrist wegen Sach- und Rechtsmängeln von zwei Jahren, für einen Unternehmer gilt eine Verjährung von einem Jahr. Liegt die Ursache für die mangelhafte Übertragung beim Kunden, ist die Haftung von EXIL ausgeschlossen. Der Zugang zu Produkten kann von EXIL zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend unterbrochen werden. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt für Kunden § 11.

§ 11 Haftung

1. Unsere Haftung auf Schadensersatz ist - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruht oder für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsbeschränkungen gilt ebenfalls nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf einem die wesentlichen Vertragspflichten schuldhaft verletzenden Verhalten unsererseits beruht. Wir haften auch für unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
2. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen sind, verjähren diese Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.

§ 12 Verletzung von Kundenpflichten und Freistellung bei Ansprüchen Dritter

1. Soweit der Kunde gegen die ihm obliegende ordnungsgemäße Angabepflicht seiner persönlichen Daten, insbesondere im Rahmen der Angabe der Bankverbindung verstößt und/oder die Daten abweichend der vertraglich vereinbarten Nutzung verwendet und/ oder Rechte Dritter verletzt, kann EXIL den Kunden für die laufende sowie spätere Bestellungen sperren. Der Kunde wird über den Grund der Sperrung umgehend benachrichtigt. Eine solche Sperrung ist auch schon bei einem begründeten Verdacht einer Pflichtverletzung und/oder einer Verletzung Rechte Dritter möglich.
2. Bei berechtigten Ansprüchen Dritter aufgrund vorbenannter Pflichtverletzungen und oder Verletzungen Rechte Dritter stellt der Kunde EXIL auf erstes Anfordern von solchen Ansprüchen frei. Dies schließt die angemessenen Rechtsverteidigungs- und Rechtsverfolgungskosten mit ein.

§ 13 Datenschutz - Datenschutzerklärung - Geltungsbereich

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie (den Nutzer) über die Art, den Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten durch uns, die Exil Musik GmbH (den verantwortlichen Anbieter), auf dieser Website (im folgenden “Angebot”) auf.
Die rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes finden sich im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG), ggf. auch in der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Zugriffsdaten/ Server-Logfiles
Wir (beziehungsweise unser Webspace-Provider) erhebt Daten über jeden Zugriff auf das Angebot (so genannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören:
Name der abgerufenen Website, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.
Wir verwenden die Protokolldaten nur für statistische Auswertungen zum Zweck des Betriebs, der Sicherheit und der Optimierung des Angebotes. Wir behalten uns jedoch vor, die Protokolldaten nachträglich zu überprüfen, wenn aufgrund konkreter Anhaltspunkte der berechtigte Verdacht einer rechtswidrigen Nutzung besteht.

Umgang mit personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, mit deren Hilfe eine Person bestimmbar ist, also Angaben, die zurück zu einer Person verfolgt werden können. Dazu gehören der Name, die Emailadresse oder die Telefonnummer. Aber auch Daten über Vorlieben, Hobbies, Mitgliedschaften oder welche Websites von jemandem angesehen wurden zählen zu personenbezogenen Daten.
Personenbezogene Daten werden von uns nur dann erhoben, genutzt und weiter gegeben, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie in die Datenerhebung eingewilligt haben.

Kontaktaufnahme
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden Ihre Angaben zur Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.

Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Onlineangebotes Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Websites eingebunden werden. Dies setzt immer voraus, dass die Anbieter dieser Inhalte (nachfolgend bezeichnet als „Dritt-Anbieter“) die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen. Denn ohne die IP-Adresse, könnten sie die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers senden. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Jedoch haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse z.B. für statistische Zwecke speichern. Soweit dies uns bekannt ist, klären wir Sie darüber auf.

Cookies
Cookies sind kleine Dateien, die es ermöglichen, auf Ihrem Zugriffsgerät (PC, Smartphone o.ä.) spezifische, auf das Gerät bezogene Informationen zu speichern. Sie dienen zum einem der Benutzerfreundlichkeit von Websites und damit Ihnen (z.B. Speicherung von Logindaten). Zum anderen dienen sie der Erfassung von statistischen Daten der Websitesnutzung und der Analyse zur Verbesserung des Angebotes.
Wir setzten innerhalb unseres Onlineangebotes keine Cookies ein.

Widerruf, Änderungen, Berichtigungen und Aktualisierungen
Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über Sie gespeichert wurden. Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten, soweit dem keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

Kinder
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln.

Links zu anderen Websites
Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

§ 14 Sonstiges/Schlussbestimmungen

1. Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich bestätigt haben.
2. Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, ist der Gerichtsstand am jeweiligen aktuellen Sitz von EXIL. Erfüllungsort ist ebenfalls der aktuelle Sitz von EXIL.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne die Kollisions- bzw. Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst.
5. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten oder werden, wird dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflusst. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.

Stand: Juni 2018